Diese Entscheidung ist interessant für Fans von Kapsel-Kaffeemaschinen, denn nun könnten auch Kapseln von anderen Anbietern künftig in den Nespresso-Maschinen verwendet werden:
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das europäische Patent 1 646 305 der Nestec S.A. („Nespresso“) ungültig ist.
Geklagt hatte die Schweizer Firma "Ethical Coffee Company", die mit dem “Nespresso”-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt.
Hintergrund dieser Klage seien zahlreiche Rechtsstreitigkeiten im Inland und Ausland wegen der Verletzung der Patente der Nestec. S.A., die zu den umsatzstärksten Herstellern von Kapsel-Kaffeemaschinen und speziell darauf abgestimmten Kaffeekapseln („Nespresso“) zählt. Quelle: Pressemitteilung Bundespatentgericht vom 24. Februar 2015
Beliebteste Artikel
-
Neueste Verbraucherwarnungen und Rückrufe: Rückruf: Schani Gram Flour Pure Besan (Kichererbsenmehl), 1 kg und 2 kg Details: hier Rückruf ...
-
Zweimal im Jahr werden u.a. auch in Deutschland die Uhren umgestellt: Einmal auf die Sommerzeit (am letzten Sonntag im März), dann wiederum...
-
Der neue, kostenlose Newsletter "Sicher • Informiert" vom Bürger-Cert (ein Projekt vom Bundesamt für Sicherheit in der Information...
-
Das Schnellwarnsystem der EU für den Verbraucherschutz, "Rapex" genannt, hat wieder seinen wöchentlichen Warnbericht veröffentlic...
-
Neueste Verbraucherwarnungen und Rückrufe: Rückruf via go asia-Filialen: Oishi Shrimp Flakes Garnelen-Cracker, 80 g Details: hier Rückr...
-
Das Schnellwarnsystem der EU für den Verbraucherschutz, "Rapex" genannt, hat wieder seinen wöchentlichen Warnbericht veröffentlic...