Donnerstag, 26. Februar 2015

Bundespatentgericht: Patent für Nespresso ungültig

Diese Entscheidung ist interessant für Fans von Kapsel-Kaffeemaschinen, denn nun könnten auch Kapseln von anderen Anbietern künftig in den Nespresso-Maschinen verwendet werden:

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das europäische Patent 1 646 305 der Nestec S.A. („Nespresso“) ungültig ist.

Geklagt hatte die  Schweizer Firma "Ethical Coffee Company", die mit dem “Nespresso”-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt.

Hintergrund dieser Klage seien zahlreiche Rechtsstreitigkeiten im Inland und Ausland wegen der Verletzung der Patente der Nestec. S.A., die zu den umsatzstärksten Herstellern von Kapsel-Kaffeemaschinen und speziell darauf abgestimmten Kaffeekapseln („Nespresso“) zählt. Quelle: Pressemitteilung Bundespatentgericht vom 24. Februar 2015

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