Wie der Deutsche Bundestag mitteilt, hat der Bundesrechnungshof unnötige Ausgaben für staatliche Medien kritisiert. In den vom Bundesrechnungshof als Unterrichtung (PDF 795 KB: 18/4650) vorgelegten Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (weitere Prüfungsergebnisse) heisst es, dass das Bundesverteidigungsministerium seit dem Jahre 2002 mindestens 50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben habe, ohne den Bedarf für den Sender nachzuweisen.
Obwohl fast alle Soldaten in den Einsatzgebieten deutschsprachige öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender empfangen könnten, werde das Bundeswehrfernsehen für den Auslandseinsatz betrieben. Der Bundesrechnungshof schreibt weiter, dass das Verteidigungsministerium die Notwendigkeit des Fernsehsenders seit mehr als zwölf Jahren nicht habe nachweisen können und solle daher keine neuen Ausgabeverpflichtungen für das Bundeswehr-Fernsehen mehr eingehen.
Quelle: Deutscher Bundestag
