Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort [1] auf eine Kleine Anfrage der Fraktion "Die Linke" [2] sämtliche Dokumente mit Bezug zu Beschlüssen und Inhalten aus Ceta auf, die sie im vergangenen Jahr dem Deutschen Bundestag zugeleitet hat.
Als Antwort auf die Frage nach Ausschuss- und Gremienterminen aus Ceta
verweist die Bundesregierung auf den aktuellen Übersichtsplan der
EU-Kommission. Sie äußert sich außerdem in der Antwort zu ihrer
Beteiligung an der inhaltlichen Ausgestaltung und der Arbeit des
Abkommens auf EU-Ebene.
Das EU-kanadisches Freihandelsabkommen Ceta wird seit 21. September 2017 vorläufig
angewendet.
Quelle: Deutscher Bundestag, 11.01.2019 (hib 27/2019)
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