Beschlüsse & Inhalte des Ceta-Abkommens

Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort [1] auf eine Kleine Anfrage der Fraktion "Die Linke" [2] sämtliche Dokumente mit Bezug zu Beschlüssen und Inhalten aus Ceta auf, die sie im vergangenen Jahr dem Deutschen Bundestag zugeleitet hat.

Als Antwort auf die Frage nach Ausschuss- und Gremienterminen aus Ceta verweist die Bundesregierung auf den aktuellen Übersichtsplan der EU-Kommission. Sie äußert sich außerdem in der Antwort zu ihrer Beteiligung an der inhaltlichen Ausgestaltung und der Arbeit des Abkommens auf EU-Ebene.

Das EU-kanadisches Freihandelsabkommen Ceta wird seit 21. September 2017 vorläufig angewendet.

• [1] PDF, 246 KB: 19/6713
• [2] PDF, 128 KB: 19/6027

Quelle: Deutscher Bundestag, 11.01.2019 (hib 27/2019)